Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Alpos Rohr- u. Metallhandel Deutschland GmbH

Unsere allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen

Unsere Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund unserer nachfolgenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.

 

Allg. Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden grundsätzlich nicht anerkannt und

werden auch nicht durch Bezugnahme Vertragsbestandteil, es sei denn, dass diese im

Einzelfall konkret schriftlich bestätigt werden.

 

Soweit diese Bedingungen allgemeine Regelungen für den kaufmännischen Verkehr vorsehen, gelten diese nur gegenüber einem Kaufmann für sein Handelsgewerbe.

 

Sofern ein Kunde einen Lieferauftrag für Stahlrohre oder sonstige Artikel erteilt, die er für einen bestimmten Zweck benötigt, ist er verpflichtet, die entsprechende Spezifikation bereits in der Bestellung mit anzugeben. Andernfalls kann er dadurch bedingte Nachteile bei der Verwendung des Materials uns gegenüber nicht geltend machen.

 

Unsere Angebote sind freibleibend, sie werden erst mit schriftlicher Bestätigung für uns verbindlich. Für den Vertragsinhalt, insbesondere für den Leistungsumfang, ist alleine der Inhalt unserer Annahmeerklärung maßgeblich. Fixgeschäfte werden von uns grundsätzlich nicht abgeschlossen, im Ausnahmefall gilt ein Fixtermin nur dann als verbindlich vereinbart, sofern wir den Liefertermin ausdrücklich als Fixtermin schriftlich bestätigen.

 

Soweit wir eine vereinbarte Lieferfrist auf Grund höherer Gewalt, Streik oder sonstigen von uns nicht beeinflussbaren Umständen nicht einhalten können, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Unterbrechung verlängert. Sollte die Dauer einer derartigen Unterbrechung länger als 3 Monate dauern sind wir ebenso wie der Kunde berechtigt, vom Vertrag insoweit zurückzutreten, als nicht bereits geleistet ist.

 

Der Kunde kann dieses Recht für sich nur in Anspruch nehmen, wenn er uns zunächst schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

 

Von uns durchgeführte Teillieferungen können von uns anteilmäßig in Rechnung gestellt werden. Wir genügen unserer Leistungspflicht für Ware, die wir von einem Lieferwerk beziehen, indem wir die bestellte Ware, ggf. auch Teillieferungen – einem Transporteur unserer Wahl übergeben.

 

Ab Übergabe an den Transporteur wird die Ware auf Gefahr und für Rechnung des Kunden geliefert.

 

Wenn nichts anderes vereinbart ist, geht die Gefahr bezüglich der Ware ab Übernahme auf dem Lagerplatz durch den Spediteur auf den Kunden über.

 

Ist eine förmliche Abnahme vereinbart, so kann diese nur beim Lieferwerk oder auf dem

Versandplatz erfolgen.

 

Nimmt der Kunde die Ware nicht ab oder nimmt er sie verspätet ab, und zwar aus Gründen, die er zu vertreten hat, so geht die Warengefahr vom Tage der Bereitstellungsanzeige beim Kunden auf den Kunden über. Mit Zugang dieser Bereitstellungsanzeige wird der Kaufpreis fällig.

 

Kosten einer etwaigen Lagerhaltung gehen zu Lasten des Kunden.

 

Darüberhinausgehende Schadensersatzansprüche gegen den Kunden wegen dessen Pflichtverletzung bleiben hiervon unberührt.

 

Eine Transportversicherung schließen wir nur auf besondere schriftliche Anweisung für Rechnung und auf Kosten des Kunden ab. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, so schuldet er gem. §238 II BGB Verzugszinsen in Höhe von wenigstens 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz, sofern er nicht Verbraucher ist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens durch uns bleibt hiervon unberührt. Insbesondere sind wir im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden berechtigt, nach entsprechender Vorankündigung und Setzung einer angemessenen Nachfrist die Ware anderweitig zu veräußern und einen etwaigen Differenzbetrag nach Abzug eventueller Veräußerungskosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.

 

Werden uns nachträglich Umstände bekannt, die berechtigten Zweifel an der Zahlungsfähigkeit unseres Kunden als sicher erscheinen lassen, sind wir zur sofortigen Fälligkeitsstellung der offenen Forderung berechtigt, wenn der Kunde nach Hinweis auf diese bonitätsrelevanten Umstände diese Zweifel nicht binnen Wochenfrist vollständig entkräftet.

 

Bezahlt der Kunde in diesem Falle nicht fristgerecht, steht uns ausdrücklich im Hinblick auf unseren Eigentumsvorbehalt auch das Recht zu, die Ware wieder bis zum vollständigen Ausgleich zurückzunehmen.

 

Alternativ sind wir auch berechtigt, in diesem Fall den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu beenden, soweit er von unserer Seite noch nicht erfüllt ist.

 

Wir sind auch sind wir dann ausdrücklich berechtigt, etwa weitere noch offene Teillieferungen zurückzuhalten, bis Zahlung geleistet ist.

 

Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt vollständiger und richtiger Selbstbelieferung, es sei denn, dass die Verzögerung oder Teillieferung von uns zu vertreten ist.

 

Branchenübliche Mehr- oder Minderlieferungen bezüglich der bestellten Liefermengen bis zu 10% sind im Hinblick auf die branchenüblichen Fertigungsvorgaben zulässig und berechtigen nicht zu irgendwelchen Reklamationen, es sei denn, dass wir auf ausdrücklichen Vorbehalt des Kunden hin die tatsächlich bestellte Menge als zu liefernde Menge ausdrücklich schriftlich zusichern.

 

Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche gegenüber dem Kunden unser Eigentum.

 

Der Käufer ist verpflichtet, die Ware bis zum Ausgleich sämtlicher unserer Forderungen aus dem jeweiligen Auftrag gegen Feuer, Wasserschaden, Diebstahl und Vandalismus zum Zeitwert zu versichern und gegen Beeinträchtigungen jeglicher Art sicher zu verwahren.

 

Wird die Ware zwischenzeitlich verarbeitet, verbunden oder vermischt mit anderen Waren, so steht uns das Miteigentum anteilig an der neuen Sache im Verhältnis der jeweiligen Rechnungswerte zu.

 

Solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, darf der Kunde die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr veräußern mit der Maßgabe, dass er den Erlös für unsere Ware separat zu führen und mit uns vorrangig abzurechnen hat.

 

Der Kunde tritt uns jetzt schon seine Zahlungsansprüche gegenüber seinem Abnehmer, die wir hiermit annehmen, ab.

 

Bei einer Pfändung oder anderer Beeinträchtigung unserer Ware oder unserer Ansprüche gegen den Kunden, muss uns der Kunde unverzüglich schriftlich benachrichtigen. Verzögerungsnachteile gehen zu Lasten des Kunden.

 

Übersteigt der Wert der Ware der bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 20%, sind wir auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.

 

Wird vom Kunden eine Verpackung der Ware verlangt, erfolgt diese in handelsüblicher Weise gegen Aufpreis.

 

Wird ohne unser Verschulden der Transport auf dem vorgesehenen Wege oder zu dem vorgesehenen Ziel in der vorgesehenen Zeit unmöglich, so sind wir berechtigt, auf einem anderen Weg oder an einen anderen möglichst nahen Ort zu liefern, wobei evtl. entstehende Mehrkosten zu Lasten des Kunden gehen.

 

Mängelrügen sind bei sichtbaren Mängeln oder jedenfalls durch eine sorgfältige Eingangskontrolle feststellbare Mängel unverzüglich, also spätestens innerhalb einer Woche, nach Erhalt der Ware schriftlich vorzunehmen.

 

Der Kunde ist in jedem Fall verpflichtet, auch bei Massenware qualifizierte Stichproben, notfalls unter Einwirkung auf die Ware, vorzunehmen und über die Mängel ein detailliertes Protokoll anzufertigen, wovon ein Duplikat der Mängelrüge beizufügen ist.

 

Unterlässt der Kunde diese Prüfung bei Anlieferung der Ware oder rügt er nicht unverzüglich unter konkreter Angabe und Umfang der Mängel, so verliert er seine Rechte auf Nachbesserung oder Minderung des Kaufpreises.

 

Wird ein zunächst versteckter Mangel gerügt, ist er zur Wahrung der Mängelansprüche innerhalb einer Woche ab Feststellung des Mangels schriftlich unter Vorlage eines Mängel-Feststellungsprotokolls bei uns zu melden.

 

Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs. Rügepflichten nach §§ 377, 378 HGB bleiben

hiervon unberührt.

 

Wir sind berechtigt, uns in diesem Fall von der Berechtigung der Mängelrüge vor Ort zu

überzeugen. Verweigert der Kunde dies, so verwirkt der Kunde sein Recht auf Nachlieferung einer einwandfreien Ware oder Minderung des Kaufpreises.

 

Maßgeblich für die Mangelhaftigkeit der Ware ist deren Zustand zum Zeitpunkt der Auslieferung. Beseitigt der Kunde etwaige Mängel selbst, ohne den Mangel reklamiert und eine angemessene Frist zur Beseitigung gesetzt zu haben, steht ihm kein Nachbesserungsrecht zu.

 

Bei berechtigter, unverzüglicher und schriftlicher Mängelrüge nehmen wir die mangelhafte Ware zurück und liefern an ihrer Stelle einwandfreie Ware.

 

Wir sind in diesem Fall nach unserer Wahl vorrangig auch berechtigt, nachzubessern. Bis wir die Ware nach fristgerechter und berechtigter Reklamation zurücknehmen, ist der Kunde verpflichtet, diese sorgsam zu verwahren und insbesondere auch gegen äußere Einflüsse zu schützen und gegen Beschädigung, insbesondere auch gegen Vandalismus, zu versichern.

 

Für den Fall, dass die Ware bestimmungsgemäß eingebaut wird, sind wir grundsätzlich nur verpflichtet, uns an den damit verbundenen Mehrkosten (Ausbau-/Wiedereinbau) zu beteiligen, sofern der konkrete Schaden auf dem konkreten Mangel unserer Ware beruht.

 

Etwaige derartige Mehrkosten sind nur zu erstatten, sofern diese angemessen sind und

den doppelten Netto - Warenwert nicht übersteigen und außerdem im Verhältnis zur Bedeutung des Mangels nicht unverhältnismäßig sind.

 

Sind wir mit dieser Ersatzlieferung oder Nachbesserung nach Setzung einer angemessenen Nachfrist in Verzug, so steht dem Kunden das Recht zu, die Vergütung angemessen herabzusetzen oder vom Vertrag nach angemessener Nachfristsetzung zurückzutreten, soweit nicht bereits geliefert worden ist.

 

Anderweitige Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

 

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachtem Schaden, bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Insoweit haften wir nur auf den nach Art des Produkts vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittschaden.

 

Werden fahrlässig Leben, Körpers oder der Gesundheit des Auftraggebers verletzt oder werden Mängel der Ware arglistig verschwiegen, so entfällt eine Schadensersatzpflicht unsererseits ebenso wie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. In Fällen von Streik und höherer Gewalt können wir ebenfalls keine Haftung übernehmen.

 

Auch soweit eine Mängelrüge berechtigt ist, entbindet dies den Kunden nicht von einer fristgerechten Zahlung des Kaufpreises der von einem Mangel nicht betroffenen Ware.

 

Mängelansprüche – auch bei versteckten Mängeln – verjähren regelmäßig in Abweichung von der gesetzlichen 2-Jahres-Frist bereits nach einem Jahr ab der Ablieferung. Bei Waren, die wie im Auftrag vermerkt, vertrags- und bestimmungsgemäß in ein Bauwerk eingebaut werden, verjähren Mängelansprüche nach 5 Jahren. Bei einer ausdrücklich als Abverkaufs- oder als deklassiertes Material verkauften Ware stehen dem Kunden keine Mängelansprüche zu, die sich auf die Beschaffenheit der gekauften Ware beziehen.

 

Der Kunde kann nur dann ein Zurückbehaltungsrecht ausüben oder Aufrechnung erklären, sofern die Gegenforderung aus dem konkreten Auftrag resultiert, von uns schriftlich bestätigt oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung des Kaufpreises wie auch etwaiger Schadensersatzansprüche München als Gerichtsstand vereinbart.

 

Wir sind jedoch berechtigt, auch am Sitz oder einer Niederlassung des Kunden Klage zu

erheben.

Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der BRD nach Vertragsabschluss, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.

Die gilt insbesondere auch, falls der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

 

Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11.04.1980 betreffend Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung. Ist zwischen den Parteien die Auslegung von Handelsklauseln strittig, so gelten die INCOTERMS in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Fassung.

 

Der Käufer nimmt davon Kenntnis, dass wir aufgrund dieses Vertrages zum Zwecke der automatischen Verarbeitung (Rechnungsschreibung, Buchführung etc.) Daten zu seiner Person speichern. Für weitere Informationen bitten wir Sie, in unsere "Datenschutzerklärung" Einsicht zu nehmen, die wir auf unserer Homepage per Link veröffentlicht haben.

 

Es gilt das Recht der BRD.

 

82065 Baierbrunn, den 23.Mai 2018